(1) Die nachfolgend dargestellten Vertragsbedingungen der LIQUID GRAPE GMBH (nachfolgend auch: „Liquid Grape“, „wir“), mit Vertragspartnern („nachfolgend: „Käufer“, Besteller“, „Auftraggeber“, „Sie“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen mit der Liquid Grape GmbH insbesondere für Beratungsleistungen, Lieferleistungen, Lagerleistungen und Verkäufe im Auftrag der Auftraggeber ausschließlich.
(2) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden, wenn und soweit die weiteren Leistungen im Rahmen einer fortlaufenden Geschäftsbeziehung erfolgen.
(3) Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter finden keine Anwendung. Ausgeschlossen sind daher nicht nur Geschäftsbedingungen, die diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen widersprechen, sondern auch solche, die diese ergänzen. Widersprechende und/oder ergänzende Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn diesen ausdrücklich zugestimmt wurde.
(4) Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(5) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen. Es ist jeweils die Sprache maßgeblich, die bei der Anbahnung und in dem Vertragsschluss zur Anwendung kam. Erfolgt die Bestellung des Kunden über unsere deutschsprachige Website oder in deutscher Sprache auf andere Weise, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere englischsprachige Website oder auf sonstige Weise in englischer Sprache, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers und/oder die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten des Bestellers ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(1) Die Haftung von Liquid Grape auf Schadensersatz ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses Paragrafen beschränkt.
(2) Liquid Grape haftet im Falle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, der Übernahme von Garantie für die Beschaffenheit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalspflichten) handelt unbegrenzt und nach den gesetzlichen Bestimmungen. Vertragswesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Soweit Liquid Grape dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorhersehbar waren oder die Liquid Grape bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind. Im Übrigen ist die Schadenshöhe auf vertragstypische Schäden begrenzt.
(5) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Liquid Grape.
4. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Liquid Grape ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte gesetzliche Bestimmungen, Rechtsprechungsänderungen, Anpassung an bereits bestehende Rechtsprechungen und gesetzliche Bestimmungen oder technischen Veränderungen geschieht.
Ferner darf Liquid Grape diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen ändern, wenn sich die wirtschaftliche Praxis in dem Geschäftsbereich, den diese Geschäftsbedingungen betreffen, nicht unwesentlich ändert und die Änderung nicht so wesentlich ist, dass sie das Vertragsgefüge wesentlich umgestalten.
Über Änderung werden wir den Käufer unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Käufer nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht. Widerspricht der Käufer, gelten für ihn die ursprünglich einbezogenen Allgemeinen Verkaufsbedingungen fort.
a) Anwendungsbereich
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch den datenschutzrechtlichen Verantwortlichen, nämlich die
LIQUID GRAPE GMBH
Große Elbstr. 38
22767 Hamburg
Handelsregister: HRB 158979
Amtsgericht Hamburg
UST-ID: DE326023794
Geschäftsführer: Marianne Dörfelt u. Henrik Maaß
b) Art der erhobenen Daten
Wenn Sie uns mit einer der von uns angebotenen Leistungen beauftragen, erheben wir die folgenden Informationen: Ihren Namen, Anschrift, Telefonnummer und gültige E-Mail-Adresse. Ferner werden wir in allen Fällen den Versand betreffend von alkoholischen Getränken an den Kunden eine Ausweiskopie entgegennehmen und weitere Daten erheben (bspw.: PostID und andere Alters- und Identitätsprüfungen), um die Identität und das Alter des Kunden zu prüfen.
c) Zweck der Datenerhebung und Verarbeitung
Die Erhebung dieser Daten erfolgt, um die von Ihnen beauftragten Beratungs-, Lager-, Verkaufs- und/oder Lieferleistungen für Sie zu erbringen, zur Korrespondenz mit Ihnen und zur Rechnungsstellung. Die Datenerhebung erfolgt ferner zur Umsetzung der Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes.
d) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Anfrage hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Mandatsvertrag erforderlich.
e) Dauer der Speicherung
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden von uns so lange gespeichert, wie es die Zweckerreichung für die zwischen uns und Ihnen bestehende vertraglichen Leistungspflichten erfordert, es sei denn, der zu Grunde liegende Vertrag wird zuvor rechtswirksam beendet.
Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten nicht entgegenstehen, löschen wir die erhobenen personenbezogenen Daten nach der Beendigung unserer Vertragsbeziehung, es sei denn, unserer Vertrag sieht etwas Abweichendes vor, insbesondere hinsichtlich der Referenznennung. In unserer Buchhaltung werden Rechnungen an Sie für die Dauer der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten aufbewahrt werden.
f) Weitergabe von Daten an Dritte
Eine Übermittlung persönlicher Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung unseres Vertragsverhältnisses mit Ihnen erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehört insbesondere die Weitergabe an Lagerbetreiber und Zusteller. Ferner werden Ihre Daten an eine externe Buchhaltung übermittelt.
g) Übermittlung an Drittstaaten
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten findet in die Schweiz und/oder das Vereinigte Königreich statt, wo wir ein Lager betreiben, wenn und soweit dies für die Erfüllung unserer Verpflichtungen erforderlich ist.
h) Betroffenenrechte
Sie haben das Recht: gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortgeführt werden darf und wird;
gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen und
gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes wenden.
i) Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutz@liquidgrape.de.
(1) Soweit nichts anderes in den gesamten Geschäftsbedingungen und dem Onlineauftritt geregelt ist, erhält Liquid Grape einen jeweils im Angebot genannten Prozentsatz des Auftragswerts in Euro, wobei bei der Berechnung der Vergütung die Umsatzsteuer unberücksichtigt bleibt
(2) Für die Lagerung wird nach dem Ablauf des zweiten Jahres nach der Einlagerung, je Flasche eine pauschale Lagergebühr von 2,00 Euro inklusive Umsatzsteuer an. Die Gebühr fällt je angefangenen Jahr, ab dem zweiten Vertragsjahr jeweils pauschal an. Sie berechnet sich nicht anteilig auf die tatsächliche Lagerzeiten, sondern fällt je angefangenen Vertragsjahr vollständig an.
(3) Im Falle des Verkaufs im Auftrag des Kunden von Ware, die sich nicht bereits im Lager von Liquid Grape befunden hat („Kommissionsgeschäfts“) fällt ein Vergütungsanspruch von 10 Prozent der jeweiligen Verkaufssumme, welche ohne Berücksichtigung der Umsatzsteuer berechnet wurde, an.
(4) Für die Übersendung der Ware aus dem Lager an den Kunden oder an Dritte im Auftrag des Kunden, fällt eine Bearbeitungsgebühr von 5 % des jeweiligen aktuellen Warenwerts an zuzüglich Umsatzsteuer und Versendungskosten sowie Zoll.
(5) Die Abrechnung erfolgt jeweils durch Übersendung prüfbarere Rechnungen und unter gesonderter Ausweisung der Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
(6) Die Rechnungsstellung erfolgt in allen Fällen der Einlagerung durch Liquid Grape nach der Entgegennahme der Ware am jeweiligen Lager.
(7) Zahlungen haben innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang zu erfolgen.
7. Mindestalter (Jugendschutz)
(1) Liquid Grape liefert alkoholische Getränke ausschließlich an Personen aus, die mindestens volljährig sind.
(2) Liquid Grape wird dazu eine geeignete Altersprüfung vornehmen.
(3) Stellt sich heraus, dass das erforderliche Mindestalter für die Lieferung des Produkts nicht erreicht wurde, wird die Ware für den Kunden kostenpflichtig zurück gesendet.
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
(1) Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist der Gerichtsstand Hamburg (Deutschland).
Für Klagen gegen Liquid Grape ist der ausschließliche Gerichtsstand in Hamburg. Liquid Grape steht es frei, an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand Klage zu erheben.
(2) Die Beziehungen zwischen Liquid Grape und seinen Auftraggebern unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG) findet keine Anwendung.
(3) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
1. Vertragsabschluss
a) Bestellungen über unseren Online-Shop
(1) Die Darstellung der Produkte auf den von uns betriebenen Webseiten stellt kein rechtlich bindendes Angebot von uns dar.
(2) Erst durch das Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot für den Kauf der von ihm ausgewählten und in den Warenkorb gelegten Produkte ab.
(3) Mit der Bestellung versichert der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung.
(4) Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unverzüglich nach Zugang der Bestellung. Diese dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme durch uns dar.
(5) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot des Kunden durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen, oder das bestellte Produkt an den Kunden übersenden.
(6) Die Annahme durch uns kann innerhalb von drei Werktagen nach Zugang des Angebots erfolgen.
b) Bestellungen von Waren zum Kauf per E-Mail, Telefon oder Brief
Bei Bestellungen des Kunden per E-Mail, Telefon oder Brief kommt ein Vertrag erst durch Zugang der von uns versandten Angebotsannahme (Auftragsbestätigung) an den Kunden zu Stande. Auch in diesem Fall sind wir berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach dem Zugang desselben anzunehmen. Dies kann anstelle einer ausdrücklichen Angebotsannahme auch durch Zusendung der bestellten Ware erfolgen.
c) Bestellung über Winelist und besondere weitere Bedingungen
(1) Über die Funktion „Winelist“ kann der Kunde Weine zum Verzehr bestellen. Die dort dargestellten Weine werden von Dritten angeboten.
(2) Gibt der Kunde über diese Funktion eine Bestellung ab, kann Liquid Grape innerhalb von drei Werktagen die Bestellung annehmen. Liquid Grape wird sich für eine schnellere Bearbeitung stets einsetzen und bemühen.
(3) Liquid Grape wird nach der Bestellung des Kunden über die Funktion „Winelist“ innerhalb von 5 Werktagen ein Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer der bestellten Ware abgeben und den Kunden ebenfalls auf dessen Anfrage hin unverzüglich über das Zustandekommen des Kaufs mit dem Verkäufer informieren sowie, für den Fall, dass kein Kaufvertrag zustande kommt, über den Grund des Scheiterns des Kaufvertrags informieren.
(4) Sollte ohne Verschulden von Liquid Grape trotz einer Angebotsabgabe an den Verkäufer kein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und Liquid Grape über die bestellte Ware zustande kommen, wird Liquid Grape dies dem Kunden mitteilen. In diesem Fall wird er von seiner Leistungspflicht frei. Ebenso wird in diesem Fall der Kunde von seiner Pflicht den Kaufpreis zu zahlen frei. Dies gilt insbesondere dann, wenn die bestellte Ware zwischenzeitlich an einen Dritten verkauft wurde und nicht mehr von dem Verkäufer angeboten wird.
d) Widerrufsrecht für Verbraucher
Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der Widerrufs- und Rückgabebelehrung zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher:
„Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“
2. Lieferung
(1) Lieferungen erfolgen an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift.
(2) Wenn der Kunde zur Vorleistung verpflichtet ist, hängen die etwaig genannten voraussichtlichen Auslieferungstermine davon ab, dass der Kunde die Zahlung unverzüglich nach Vertragsschluss geleistet hat.
(3) Liquid Grape ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Weinkisten oder Kartons werden, wenn sie als solche bestellt wurden, in einer Lieferung übersandt.
(4) Von uns angegebene Fristen für den Versand der Ware sind Prognosen, welche um bis zu drei Werktage überschritten werden können. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Ist keine Frist oder kein Termin für den Versand angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von (fünf) Werktagen als vereinbart, soweit diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen oder andere Bedingungen von Liquid Grape, die in dem jeweiligen Fall anwendbar sind, nichts anderes vorschreiben.
(5) In dem Fall, dass unsere Lieferanten (auch im Fall eines Kaufs über die Funktion Winelist) Ware nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweils prognostizierte Versandfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zzgl. eines Zeitraums von vier Arbeitstagen, insgesamt jedoch höchstens um einen Zeitraum von 8 Wochen, jeweils vorausgesetzt,
(6) Falls die Ware ohne unser Verschulden nicht oder trotz rechtzeitiger Nachbestellung nicht rechtzeitig lieferbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Wir werden die Nichtverfügbarkeit der Ware dem Kunden unverzüglich anzeigen und ihm im Falle eines Rücktritts seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten.
(7) Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk (Incoterms: EXW), es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich vereinbart oder der Kunde ist Verbraucher. Ist der Kunde Verbraucher, gelten die insofern einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen; die Preisgefahr geht also insbesondere erst mit Zustellung an der von dem Kunden angegebenen Lieferadresse über bzw. dann, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät.
(8) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn
die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
und
dem Auftraggeber hierdurch keine zusätzliche Kosten entstehen.
3. Versandart
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen sowie die Verpackung.
4. Preise und Zahlung
(1) Unsere Preise verstehen sich in Euro zuzüglich bei Exportlieferungen Zoll sowie Gebühren und anderer, erforderlicher öffentlicher Abgaben für die Versendung an den Zielort. Die Fracht- und Verpackungspreise ergeben sich aus den jeweils auf unseren Webseiten veröffentlichten Preislisten bzw. den Angaben in dem Online-Shop. Sie sind ebenfalls zuzüglich des Verkaufspreises und von dem Kunden zu zahlen.
(2) Die Verkaufspreise werden auf unseren Webseiten und Preislisten jeweils grundsätzlich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer dargestellt.
(3) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir gegen Vorkasse in der im Onlineshop oder sonst auf den von uns betriebenen und dargestellten Webseiten in dem Bestellformular angegebenen Weise.
(4) Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart sind unsere Rechnungsbeträge innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang ohne jeden Abzug zu bezahlen. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang bei Liquid Grape.
(5) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten ist oder rechtskräftig festgestellt ist.
5. Erfüllungsort, Versand, Verpackung
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Liquid Grape bzw. der Ort des Lagers, von welchem aus die Versendung vertragsgemäß erfolgen soll. Dies gilt nicht bei Verträgen mit Verbrauchern über Versendungskäufe, bei welchen der Erfüllungsort für die Lieferleistung die vom Kunden angegebene Lieferadresse ist.
6. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware im Falle eines Kaufs auf Rechnung bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
(2) Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, über das Eigentum an der von uns gelieferten Ware („Vorbehaltsware“) zu verfügen, solange sie unter Eigentumsvorbehalt steht. Die Verfügung über die Rechtsposition des Kunden in Bezug auf die Vorbehaltsware (sog. Anwartschaftsrecht) bleibt zulässig, solange der Dritte (Erwerber) auf unser Eigentum hingewiesen wird.
(3) Der Kunde wird die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Insbesondere dürfen weder Holzkisten noch Originalkartons oder Umreifungbänder geöffnet werden, noch die Flaschen geöffnet und verbraucht werden.
(4) Bei Zugriffen Dritter – insbes. durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
(5) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
7. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Bestellern, die Unternehmer sind, ein Jahr ab Ablieferung bei dem Besteller. Diese Frist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen von Liquid Grape oder seiner Erfüllungsgehilfen und auch nicht bei Übernahme einer Garantie, welche jeweils nach den gesetzlichen Vorschriften verjähren.
(2) Gegenüber Verbrauchern gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen und insbesondere die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
(3) Altersgemäße Veränderungen in Geschmack und Farbe des Weins, Schaumweins und Champagners sowie von Spirituosen und ähnlichen alkoholischen Getränken stellen keine Mängel dar.
(4) Ist der Käufer Unternehmer gilt zusätzlich Folgendes:
Von uns gelieferte Waren sind unverzüglich nach Ablieferung an den Auftraggeber oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar gewesen wären, als vom Käufer genehmigt, wenn uns nicht binnen sieben Werktagen nach Ablieferung eine Mängelrüge mindestens in Textform zugeht. Hinsichtlich anderer Mängel gelten die Liefergegenstände als vom Käufer genehmigt, wenn die Mängelrüge uns nicht binnen sieben Werktagen nach dem Zeitpunkt mindestens in Textform zugeht, in dem sich der Mangel zeigte; war der Mangel für den Auftraggeber bei normaler Verwendung bereits zu einem früheren Zeitpunkt erkennbar, ist dieser frühere Zeitpunkt für den Beginn der Rügefrist maßgeblich.
(5) Auf Verlangen von Liquid Grape ist ein beanstandeter Liefergegenstand zunächst frachtfrei an uns zurückzusenden. Bei berechtigter Mängelrüge vergüten wir die Kosten des günstigsten Versandweges.
(6) Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, gelten im Übrigen, soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, die gesetzlichen Bestimmungen.
(1) Eine etwaige Mehrwertsteuererhöhung zwischen Bestellung und Auslieferung der Weine wird nachfakturiert.
(2) Wird der Rechnungsbetrag vom Vertragspartner nicht innerhalb der angegeben Zahlungsfrist und nach Setzen einer angemessenen Frist zur Zahlung vollständig beglichen, ist Liquid Grape berechtigt, den Auftrag fristlos kündigen.
(3) Bei einer Bestellung außerhalb einer Originalverpackungseinheit besteht kein Anspruch auf die Originalverpackungseinheit.
(4) Bestellung über Subskriptionen beziehen sich jeweils nur auf vollständige Originalverpackungseinheiten (z.B: 6*0,75 l), es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich vereinbart.
(5) Sicherungsabtretung
Liquid Grape tritt seine Forderung auf Übergabe und Übereignung gegen den jeweiligen Lieferanten in Bezug auf die Subskriptionsweine, auf die sich die Bestellung des Kunden bei Liquid Grape jeweils bezieht, sicherungshalber nach Maßgabe dieser Klausel an den Kunden ab, wenn der Kunde die bestellten Subskriptionsweine vollständig gezahlt hat und soweit der Vertrag mit dem Kunden nicht nachträglich widerrufen, angefochten oder aus sonstigen Gründen ganz oder teilweise entfallen ist oder entfällt. Der Sicherungsfall tritt ein, wenn über Liquid Grape das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder das Insolvenzverfahren über Liquid Grape mangels Masse abgewiesen wird oder wenn Liquid Grape vor der Auslieferung der bestellten Subskriptionsweine aufgelöst und gelöscht wird. Der Sicherungsfall tritt nicht bereits dann ein, wenn Liquid Grape mit der Auslieferung des Subskriptionsweines in Verzug gerät oder unverschuldet seine Liefertermine nicht einhält. Liquid Grape kann bis zum Eintritt des Sicherungsfalls seine Ansprüche gegen den Lieferanten im eigenen Namen geltend machen. Der Zahlungsanspruch von Liquid Grape gegen den Kunden bleibt unberührt und reduziert sich durch die Abtretung und den Eintritt des Sicherungsfalls nicht.
(6) Adressänderungen müssen selbstständig bis spätestens Februar des voraussichtlichen Auslieferungsjahres an Liquid Grape mitgeteilt werden.
9. Sonderbedingungen für den Export außerhalb der EU
Die gewerblichen Kunden von Liquid Grape werden darauf hingewiesen, dass der Export und/oder das Anbieten und/oder der Vertrieb der von verkauften Weinen, Champagner und anderen Spirituosen in Länder außerhalb der EU (insbesondere aber nicht ausschließlich in die/den USA) möglicherweise Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte und ortsgebundene Vertriebslizenzen, verletzen kann. Liquid Grape übernimmt keine Haftung für Schäden die entstehen, wenn Weine, Champagner und sonstigen Spirituosen in Länder außerhalb der EU exportiert oder dort angeboten oder vertrieben werden, und Liquid Grape keine positive Kenntnis von einem im jeweiligen Einzelfall bestehenden Schutzrechteverstoß hat. Der Kunde hat selbst dafür Sorge zu tragen, Schutzrechte Dritter, insbesondere exklusiver Vertriebsrechte nicht zu verletzen.
1. Vertragsschluss
(1) Angebote auf Ankäufe von Waren seitens Liquid Grape sind befristet auf 5 Werktage, soweit nichts anderes erklärt wird.
(2) Eine spätere Annahme gilt als erneutes Angebot, welches Liquid Grape innerhalb von 5 Werktagen annehmen kann.
2. Mitteilungspflichten
Der Lieferanten wird Liquid Grape unverzüglich über alle Umstände informieren, welche die Vertragsdurchführung gefährden können oder die Lieferung verzögern oder verzögern können.
3. Rücktritt
Liquid Grape kann vom Vertrag zurücktreten, wenn eine seitens des Zulieferers zugesagte Lieferfrist nicht eingehalten wird. Das gesetzliche Rücktrittsrecht bleibt unberührt.
4. Eingeschränkte Wareneingangskontrolle / Eingeschränkte Rügeobliegenheit
Eine Wareneingangskontrolle findet durch Liquid Grape nur im Hinblick auf äußerlich erkennbare Schäden und von außen erkennbare Abweichungen in Identität und Menge statt. Solche Mängel werden wir unverzüglich rügen. Wir behalten uns vor, eine weitergehende Wareneingangsprüfung durchzuführen. Im Weiteren rügen wir Mängel, sobald sie nach den Gegebenheiten des ordnungsgemäßen Geschäftsablaufs festgestellt werden. Der Lieferant verzichtet insoweit auf den Einwand der verspäteten Mängelrüge.
5. Gesetzliche Bestimmungen
Im Übrigen gelten für den Ankauf die gesetzlichen Bestimmungen.
1. Vertragsschluss
(2) Der Kunde kann Liquid Grape damit beauftragen, im eigenen Namen für Rechnung des Kunden, dessen Weine zum Verkauf anzubieten (Kommissionsgeschäft).
(3) Ein entsprechendes Angebot zum Verkauf eines oder mehrerer bestimmter Wein (e) über die Vertriebskanäle von Liquid Grape, kann von uns innerhalb von 5 Werktagen angenommen werden.
(4) Der Vertrag kommt zu Stande, wenn Liquid Grape dies in einer gesonderten Mitteilung dem Kunden bestätigt.
(1) Liquid Grape bietet den Wein über seine eigenen Vertriebswege an. Es liegt dabei allein im Ermessen von Liquid Grape geeignete Verkaufsoptionen zu sondieren und wahrzunehmen. Das Weisungsrecht des Kunden wird insoweit also abbedungen.
(2) Der Kunde wird einen Mindestpreis festlegen.
(3) Jeder Verkauf, der über diesem Mindestpreis liegt, gilt als vom Kunden genehmigt. Gleichwohl wird Liquid Grape sich bemühen, einen möglichst hohen Preis zu erzielen.
(4) Liquid Grape wird den Kunden über jedes zustande gekommene Geschäft unverzüglich informieren.
(5) Im Falle des Verkaufs des Weins im eigenen Namen und für Rechnung des Kunden, ist Liquid Grape zum Geldempfang hinsichtlich des Kaufpreises berechtigt.
(6) Liquid Grape wird Weine im eigenen Namen und für Rechnung des Kunden ausschließlich gegen Vorkasse verkaufen.
(7) Die Dienstleistung nach diesem Abschnitt umfasst das äußerliche Prüfen der Ware, die Lagerung für bis zu 3 Monate unter Geltung der Bedingungen für die Lagerung von Liquid Grape sowie die Lieferung an den Käufer. Die Prüfung gemäß Satz 1 beschränkt sich auf die Verifizierung des Jahrgangs, der Bezeichnung laut Etikett, der Flaschengröße und der Anzahl sowie, ob es sich um einen Rot- oder Weißwein handelt.
(1) Eine Beauftragung zum Verkauf nach Maßgabe dieser AGB kann innerhalb einer Frist von 3 Tagen von beiden Vertragspartner gekündigt werden.
(2) Hat Liquid Grape bereits die Ware zum Verkauf angeboten, wird hierfür eine pauschale Aufwandsentschädigung von 15,00 Euro inklusive Umsatzsteuer je angebotener Ware fällig zuzüglich der Kosten für die Rücksendung der Ware an den Kunden.
(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(1) Liquid Grape berät seine Kunden unabhängig. Liquid Grape erhält keine Provisionszahlungen für die Empfehlung und oder Vermittlung bestimmter Produkte. Sollte dies einmal der Fall sein, wird Liquid Grape darauf ausdrücklich vor Erbringung der Beratungsleistungen hinweisen.
(2) Liquid Grape beobachtet den Weinmarkt und empfiehlt Weine, die grundsätzlich für eine Investition geeignet sein können. Die Empfehlungen erfolgen auf Basis der Erfahrung der Mitarbeiter von Liquid Grape und der Beobachtung der Wertentwicklungen in der Vergangenheit.
(3) Auf dieser Basis schlägt Liquid Grape bestimmte Weine für ein Investment oder für ein Portfolio zum Erwerb vor.
(4) Die Empfehlungen enthalten Prognosen von Wertentwicklungen für welche keine Gewähr geboten werden kann und wird.
(5) Die Wertentwicklung von Weinen ist von diversen Faktoren abhängig und auf Basis der aktuellen Marktsituation und der Wertentwicklung der Vergangenheit nicht sicher prognostizierbar. Die Wertentwicklung einzelner Weine kann also niemals sicher vorhergesagt werden. Es besteht daher immer auch ein realistisches Risiko einer Wertminderung einzelner Weine und des gesamten Portfolios.
(6) Wir beraten unsere Kunden nach besten Wissen über Weine, die sich für eine Investition grundsätzlich eignen.
(7) Liquid Grape gibt allerdings für die tatsächliche Wertentwicklung keine Gewähr. Eine negative Wertentwicklung gewährt dem Kunden daher keine Gewährleistungsrechte. Die Chancen und Risiken der Wertentwicklung der Weine trägt der Kunde.
(1) Liquid Grape schlägt in Abstimmung und Beratung mit dem Kunden ein Weinportfolio (also einen oder mehrere Weine) als alternative Investmentform zum Ankauf vor.
(2) Nach Abstimmung über die Weinsammlung, wird dem Kunden das abschließend besprochene Portfolio übersandt.
(3) Die Übersendung des Portfolios stellt noch kein bindendes Angebot dar.
(4) Der Kunde kann daraufhin ein Angebot zur Beauftragung zur Zusammenstellung des empfohlenen Portfolios abgeben. Preisschwankungen zwischen der Portfolio-Zusammenstellung und der Abgabe des Angebots gehen zu Gunsten bzw. zu Lasten des Kunden. Liquid Grape wird den Kunden unverzüglich darauf hinweisen, falls zwischen Portfolioempfehlung und Angebotsabgabe eine Preissteigerung des gesamten Portfolios von mehr als 4 % eingetreten ist. In diesem Fall kann der Kunde ein neues Angebot abgeben oder sein abgegebenes Angebot zurück ziehen.
(5) Liquid Grape hat das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen nach Zugang anzunehmen oder abzulehnen. Der Annahme steht es gleich, wenn Liquid Grape mit der Portfolioerstellung im Sinne des § 3 dieses Teils beginnt.
(1) Liquid Grape wird nach Vertragsschluss über die Portfolioerstellung unverzüglich ein Kaufangebot gegenüber den Verkäufern der bestellten Ware stellen und den Kunden ebenfalls unverzüglich über das Zustandekommen des Kaufs mit den Verkäufern informieren sowie, für den Fall, dass kein Kaufvertrag zustande kommt, über den Grund des Scheiterns des Kaufvertrags informieren.
(2) Befindet sich der Wein bereits im Besitz und Eigentum von Liquid Grape, wird der Kunde auch hierüber informiert.
(3) Sollte ohne Verschulden von Liquid Grape kein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und Liquid Grape über alle oder einzelne Weine im Portfolio zustande kommen, wird Liquid Grape von seiner Leistungspflicht insoweit dies der Fall ist frei. Ebenso wird in diesem Fall der Kunde von seiner Pflicht diesen Teil des Preises zu zahlen frei. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Ware zwischenzeitlich an einen Dritten verkauft wurde und nicht mehr von dem Verkäufer angeboten wird.
Nach Abschluss des Kaufvertrags werden die Weine von uns eingelagert oder, auf Wunsch des Kunden, direkt an den Kunden versendet. Wird nichts Gegenteiliges mitgeteilt, geht Liquid Grape davon aus, dass die Lagerleistungen mitbeauftragt werden.
Mit Annahme am Lager von Liquid Grape oder einem von Liquid Grape gemieteten Lager durch den Vermieter (Besitzmittler) wird der Kunde Eigentümer der jeweils erworbenen Ware. Über die Lagerannahme wird Liquid Grape den Kunden unverzüglich informieren.
(1) Die Darstellung der Wertentwicklungen im Portfolio-Manager im persönlichen Bereich des Kunden, ist nicht Teil der von Liquid Grape geschuldeten Leistungen.
(2) Die Darstellung der Werte und Wertentwicklungen erfolgt auf Basis der Geschäftsbedingungen der Liv-ex Limited (Liv-ex), registriert in England unter der Registernummer 3874907 mit Sitz in Battersea Studios 2, 82, Silverthorne Road, London SW83HE, England. Die Geschäftsbedingungen von Liv-ex sind unter der nachfolgenden URL einsehbar: https://www.liv-ex.com/liv-ex-membership-terms/.
(3) Liquid Grape (a) lehnt ausdrücklich jede Haftung für die Genauigkeit, Angemessenheit oder Vollständigkeit der dargestellten Wertentwicklungen und Werte ab, welche von Liv-ex geliefert werden und (b) haftet nicht für Fehler, Auslassungen oder andere Mängel der Daten, für deren verzögerte oder unterbrochene Bereitstellung oder für Maßnahmen, die im Vertrauen auf diese Daten ergriffen werden. Liquid Grape übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die im Zusammenhang mit der Verwendung der hier bereitgestellten Informationen entstehen.
Portfolioänderungen, also Liquidierungen oder Teilliquidierungen und die Aufnahme neuer Ware in das Portfolio erfolgen nach und entsprechend den Verkaufs-, Einkaufs-, Lager und Beratungsbedingungen von Liquid Grape in der jeweils gültigen Form.
(1) Beauftragt der Kunde Liquid Grape damit, Waren für diesen einzulagern, so kann Liquid Grape dieses Angebot innerhalb von drei Tagen Annehmen oder ablehnen.
(2) Bietet Liquid Grape dem Kunden die Übernahme von Lagerleistungen an, sind wir für 3 Werktage an das Angebot gebunden.
(1) Liquid Grape wird die betreffende Ware für den Kunden in eigenen Lagern oder von Dritten betriebenen Lagern einlagern.
(2) In welches Lager Liquid Grape die Ware einlagert, steht uns grundsätzlich frei, es sei denn, wir haben dem Kunden oder allen Kunden ausdrücklich angeboten, einen bestimmten Lagerort auszuwählen. Den Lagerort teilen wir dem Kunden auf Anfrage unverzüglich mit, wenn wir diesen nach eigenem Ermessen ausgewählt haben.
(3) Die Lager sind abgeschlossen, überwacht und für langfristige Einlagerung von Wein geeignet.
(4) Jedes Lagergut erhält eine Lagernummer, mit der es individuell zuordbar ist. Die jeweilige, den Kunden betreffende Lagerliste wird diesem auf Anforderung zur Verfügung gestellt bzw. ist in einem passwortgeschützten Bereich online für den Kunden einsehbar.
(1) Der Lagervertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
(2) Der Vertrag kann mit einer Frist von einer Woche gekündigt werden.
(3) Die Kündigung bedarf der Textform.
Das gesetzliche Recht zur außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(1) Nach Vertragsbeendigung über das gesamte Lagergut oder einen Teil dessen, nicht aufgrund eines Verkaufs der Ware an Dritte über Liquid Grape, wird Liquid Grape die für den jeweiligen Kunden eingelagerte Ware an die bei der Bestellung angegebene Anschrift versenden.
(2) Der Kunde wird Liquid Grape seine jeweils aktuelle Anschrift im Falle einer Adressänderung unverzüglich mitteilen.
(3) Kann die Ware an der bei Liquid Grape bekannten Anschrift nicht zugestellt werden, trägt der Kunde die Kosten der weiteren Lagerung. Im Übrigen gelten in diesem Fall die gesetzlichen Bestimmungen des Annahmeverzugs.
Liquid Grape wird die eingelagerte Ware insgesamt gegen Verlust und Beschädigung versichern. Die Deckungssumme der Lagerversicherung beträgt mindestens den jeweiligen Wert der eingelagerten Ware.
Eine Wareneingangskontrolle findet durch Liquid Grape bzw. deren Erfüllungsgehilfen bei jeder Einlagerung im Hinblick auf äußerlich erkennbare Schäden und Abweichungen in Identität und Menge statt, soweit diese äußerlich erkennbar sind.
Beschädigungen oder Abweichungen der Stückzahl sowie Falschlieferungen wird Liquid Grape unverzüglich dem Verkäufer sowie dem Kunden mitteilen.
Die sich aus einem Mangel ergebenden Rechte wird Liquid Grape gegenüber dem Verkäufer geltend machen und den Kunden über den Sachstand informieren.
AGB Stand 7/2020
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